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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2015 - L 4 KR 50/15 B ER   

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https://dejure.org/2015,102093
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2015 - L 4 KR 50/15 B ER (https://dejure.org/2015,102093)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.06.2015 - L 4 KR 50/15 B ER (https://dejure.org/2015,102093)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Juni 2015 - L 4 KR 50/15 B ER (https://dejure.org/2015,102093)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 12/10 R

    Krankenversicherung - Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel - Zielrichtungen des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2015 - L 4 KR 50/15
    Das BSG hat bereits in der vom SG zitierten Entscheidung (BSG, Urteil vom 18. Mai 2011, B 3 KR 12/10 R, zitiert nach juris) ausgeführt, dass ein Rollstuhlbike als Hilfsmittel der (GKV) grundsätzlich nicht zur Gewährleistung der in § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V genannten Versorgungsziele erforderlich ist.
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2015 - L 4 KR 50/15
    Dabei begegnet es grundsätzlich keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, wenn sich die Gerichte bei der Beurteilung der Sach- und Rechtslage an den Erfolgsaussichten der Hauptsache orientieren (vgl Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Urteil vom 2. Mai 2005, 1 BvR 569/05, zitiert über juris).
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